Politik

Sonntag, 5. September 2010 - Wulff weist Sarrazins Schauprozess-Vorwurf zurück

Bundespräsident Christian Wulff (CDU) hat den Vorwurf des Bundesbankvorstands Thilo Sarrazin (SPD) zurückgewiesen, ihm werde ein "Schauprozess" gemacht. Wulffs Sprecher Olaf Gläseker sagte der Zeitung "Bild am Sonntag": "Das Verfahren wird selbstverständlich und ausschließlich nach Recht und Gesetz durchgeführt."  © ddp

Sonntag, 5. September 2010 - Merkel will "Hartz IV"-Empfänger als Pflegekräfte einsetzen

"Hartz IV"-Empfänger sollen nach dem Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) künftig auch als Pflegekräfte eingesetzt werden. "Wir haben 2,2 Millionen Hartz-IV-Empfänger, die arbeitsfähig sind, aber keinen Job finden. Ich sehe nicht ein, dass Pflegekräfte künftig nur noch aus Osteuropa kommen. Daran können wir etwas ändern", sagte Merkel der "Bild am Sonntag".  © ddp

Sonntag, 5. September 2010 - Zentralrat der Juden fordert mehr Einsatz Berlins für Nahost-Frieden

Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan Kramer, fordert von der Bundesregierung ein stärkeres Engagement bei den Bemühungen um einen Frieden im Nahen Osten. Kramer sagte der Nachrichtenagentur ddp, Deutschland genieße Vertrauen sowohl in Israel als auch bei den Palästinensern.  © ddp

Sonntag, 5. September 2010 - Westerwelle: Bundeswehr-Reform darf Bündnisfähigkeit nicht gefährden

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich in die Debatte um die anstehende Reform der Bundeswehr eingeschaltet und gemahnt, die internationale Bündnisfähigkeit Deutschlands nicht zu gefährden.  © ddp

Sonntag, 5. September 2010 - Sarrazin informierte Bundesbank-Vorstand vorab über sein Buch

Der Konflikt zwischen Thilo Sarrazin und der Spitze der Bundesbank um Präsident Axel Weber hätte möglicherweise verhindert werden können. Nach Informationen von "Bild am Sonntag" hat Sarrazin am 16. August alle anderen Mitglieder des Bundsbank-Vorstands schriftlich von der geplanten Veröffentlichung des Buches "Deutschland schafft sich ab" unterrichtet.  © ddp

Sonntag, 5. September 2010 - Homburger: Freiwilligenarmee möglicherweise schon 2011

FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger rechnet mit einem raschen Ende der Wehrpflicht. "Mit der Aussetzung der Wehrpflicht haben wir eine Chance, die Umwandlung der Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee in dieser Wahlperiode umzusetzen", sagte Homburger dem "Hamburger Abendblatt" (Onlineausgabe). "Vielleicht schon im nächsten Jahr."  © ddp

Sonntag, 5. September 2010 - Wieder kein Schanzenfest ohne Krawalle

Was einst als Kult galt, sorgt bei immer mehr Bewohnern des Hamburger Schanzenviertels für zunehmenden Frust. Wie seit vielen Jahren endet das Straßenfest im Viertel rund um den Autonomentreff Rote Flora auch an diesem Samstagabend in Randale und hartem Durchgreifen der Polizei.  © ddp

Sonntag, 5. September 2010 - Wieder Randale im Hamburger Schanzenviertel

In Hamburg ist es am Samstagabend nach einem Stadtteil-Fest im Schanzenviertel zu Ausschreitungen zwischen Linksautonomen und der Polizei gekommen. Einsatzkräfte gingen mit Wasserwerfern und Schlagstöcken gegen mehrere hundert junge Leute vor, die nach dem friedlich verlaufenen bunten Straßenfest zu randalieren begannen.  © ddp